Gemeinsam mit meinem Kreisverband habe ich in einem offenen Brief auf die Vorwürfe des Münsteraner CDU Kreisvorsitzenden Stefan Weber reagiert, der von uns Grünen ein klares Bekenntnis zur Gewaltlosigkeit verlangt hat. Den Text findet ihr hier auch als PDF.

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Sehr geehrter Herr Weber,

bezugnehmend auf Ihre Pressemitteilung vom 1. Dezember 2011 ” CDU fordert parteiübergreifenden Einsatz gegen Gewalt” möchten wir Sie darüber aufklären, dass Gewaltlosigkeit für uns Grüne eine Selbstverständlichkeit mit langer Tradition ist, die Wurzeln unserer Partei liegen schließlich in der Friedensbewegung. Politik darf nach unserem Dafürhalten niemals mit Fäusten oder Waffen ausgetragen werden.

Wir Grünen stehen für eine tolerante Politik, die Gewalt aus jeder Richtung gleichermaßen ablehnt, diese Ablehnung aber nicht zur Umsetzung politischer Ziele instrumentalisiert. Genau deshalb können wir im Landtag keinem Antrag zustimmen, der einseitig linke Gewalt verurteilt. Natürlich ist Gewalt gegen PolizistInnen für uns Grüne kein Mittel der Auseinandersetzung. Wir möchten diesbezüglich auch darauf hinweisen, dass von Seiten der Grünen zu keiner Zeit zu gewaltsamen Protesten bei Castor-Transporten aufgerufen wurden. Aus unserer Sicht ist es inakzeptabel, die friedlichen Sitzblockaden bei Castor-Transporten in einem Atemzug mit den menschenverachtenden Gewalttaten von RechtsextremistInnen zu nennen. Friedliche Sitzblockaden sind für uns Ausdruck einer lebendigen Zivilgesellschaft.