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03Mai

GRÜN bewegt das Land!

Sport bewegt das Land. Der Sportteil in der Zeitung gehört zu den meistgelesenen Seiten, jeden Montag diskutieren Millionen in Schule, Büro oder Kantine über die Ergebnisse der Männerbundesliga vom Wochenende. Bei sportlichen Großereignissen scheint für kaum etwas anderes Platz zu sein in der öffentlichen Debatte. Nicht zuletzt sind es sportliche Momente, die einen Platz in unserem kollektiven Gedächtnis haben und sogar über die Generationen weitergegeben werden. Obwohl die Mehrheit der Gesellschaft mittlerweile keine Erinnerungen aus dem eigenen Erleben mehr an das „Wunder von Bern“ hat, ist der Gewinn der Fußballweltmeisterschaft der Männer 1954 emotional wichtiger Teil der Geschichte der Bundesrepublik.

Und trotzdem ist die Sportpolitik eher Stiefkind politischer Gestaltung und politischer Debatte. Mit unserem Programm zur Bundestagswahl, das wir Ende April in Berlin verabschiedet haben, haben wir die Eckpunkte GRÜNER Sportpolitik vorgelegt, denn wir denken, dass Sport und Bewegung zu wichtig sind, um sie allein den Stammtischen und Sportteilen zu überlassen. Wir wollen gemeinsam mit Verbänden und Vereinen Deutschland in Bewegung bringen. Wir wissen um die große Bedeutung, der Vereine und Verbände als wichtige Träger des Ehrenamts und der außerschulischen Jugendarbeit. Der organisierte Sport ist in Deutschland eine wichtige Säule der Zivilgesellschaft, die wir stärken und unterstützen wollen.

19Apr

Die Union bremst Frauen aus

Zur Bundestagsentscheidung über die Frauenquote erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Es ist enttäuschend zu sehen, wie sich die Unionsfrauen mit einem faulen Kompromiss über den Tisch ziehen lassen. Und das letztlich nur, um einen müden Koalitionspartner bis zur Bundestagswahl bei der Stange zu halten. Dass gerade die Unionsfrauen, die vor einem Jahr die ‚Berliner Erklärung‘ für eine gesetzliche Frauenquote unterschrieben haben, dieses Zugeständnis machen müssen, ist ein echter Offenbarungseid. Das Signal ist klar: Um das konservative Image zu pflegen, bremst die Union die Frauen.“

07Mrz

Dialog stärkt alle Gruppen in der Debatte um Gewalt im Fußball

Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag “Gegen Randalierer im Zusammenhang mit Fußballspielen konsequent vorgehen” erklärt Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:

„Für die künftige Zusammenarbeit war es ein wichtiges Signal, dass Politik, Wissenschaft, Polizei, Fanprojekte und organisierte Fanszene in einen Dialog getreten sind. Wir können den Herausforderungen nur gerecht werden, wenn alle Beteiligten miteinander statt nur übereinander sprechen. Das Ziel muss eine kontinuierliche Kommunikation sein, um so die Interessenswahrung aller Gruppierungen ermöglichen.

Straftaten müssen konsequent verfolgt werden. Gleichzeitig gilt es, das Augenmerk vor allem auf die präventiven Maßnahmen zu richten. Wir setzen uns für die weitere Finanzierung der Fanprojekte durch Mittel des Landes, der Kommunen und des Deutschen Fußball-Bundes ein. Die vom DFB zugesagte Mittelaufstockung begrüßen wir ausdrücklich. Die Fanprojekte leisten als Maßnahmen der kommunalen Jugendsozialarbeit einen wichtigen Beitrag in der Fanarbeit. Sie unterstützen Jugendliche und junge Erwachsene in ihrer Entwicklung und ermutigen sie zur aktiven Beteiligung und zivilgesellschaftlichem Engagement.

03Mrz

Die friedlichen Kräfte weiter stärken

Angesichts der Vorkommnisse im gestrigen Derby Preußen Münster gegen den VfL Osnabrück fordert die sportpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Josefine Paul eine differenzierte Aufarbeitung von allen Beteiligten: „Als vorrangiges Ergebnis dieses Topspiels muss man sicherlich neben der hervorragenden sportlichen Leistung des Preußen Teams, den tollen Fansupport der beiden Lager herausstellen. Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einigen wenigen Anhängern beider Lager mit der Polizei außerhalb des Stadions, sowie die Problematik des Missachtens der Sprengstoffgesetze durch zünden von Pyrotechnik, Rauchbomben und Knallkörpern sollte weder aufgebauscht noch kleingeredet werden.“

Hohe Sicherheitsauflagen durch die Polizei und ein beachtlichen Personaleinsatz konnten sicherstellen, dass 15000 Fans ein größtenteils friedlichen Fußballspiel erlebten. „Dass das Topspiel der 3. Fussballbundesliga trotzdem von einigen Fans zur gewalttätigen Selbstinszenierung mit Hilfe von verbotenen und gefährlichen Feuerwerkskörpern genutzt wurde, gibt dem Spiel sicherlich einen faden Beigeschmack. Klar muss sein, Straftaten in und rund um Fußballstadien sind keine Kavaliersdelikte und wie andere Straftaten auch zu ahnden.“,so Josefine Paul, MdL.

01Mrz

Grüne fordern nachhaltige Sportstättenentwicklung

Die Münsteraner Grünen freuen sich darüber, dass die CDU Ratsfraktion den von der Verwaltung aufgeworfenen Vorschlag zur Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung für Münster aufgreift. Vor dem Hintergrund veränderter Anforderungen an Sportstätten ist eine nachhaltige Sportstättenentwicklungsplanung für Münster mehr als überfällig, betonen Ludger Tovar, sportpolitischer Sprecher der Grünen im städtischen Sportausschuss und Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Tovar warnte allerdings davor, eine solche Planung rein als Aufstellung für den Sportstättenneubau zu begreifen: „Wir brauchen zunächst eine vernünftige Übersicht über den derzeitigen Bestand und die Bedarfe. Nachhaltige Weiterentwicklung unserer Sportinfrastruktur muss nicht nur den veränderten Formen von Sport und Bewegung Rechnung tragen, sondern auch eine gewisse Haushaltsdisziplin wahren. Sportstättenentwicklung bedeutet nicht ‚Wünsch-dir-was‘“.

Die Münsteraner Grünen sprechen sich für ein Verfahren unter starker Beteiligung der Vereine aus: „Nur, wenn die Vereine eine solche Planung mitgestalten und mittragen, werden wir zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Sportlandschaft kommen“, so Tovar und Paul.

20Feb

Meinungsaustausch mit der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft über Entgeltordnung für Lehrer

Zu einem Meinungsaustausch kamen VertreterInnen der GEW mit Josefine Paul (MdL) und Maria Klein-Schmeink (MdB) zusammen.Neben den aktuellen Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst waren die Dienstrechtsreform, der Stand der Inklusion, die Schulentwicklung und die Finanzierung von Klassenfahrten Themen des Gesprächs.

Einig waren sich die Gesprächspartner, dass der tarifpolitische Flickenteppich (unterschiedliche Vertragswerke für Bund und Kommunen (TVöD) und Landesbeschäftigte (TV-L) zu „Unübersichtlichkeit und Ungleichheiten geführt hat“, so Klein-Schmeink: „Auch das Kooperationsverbot Bund und Land durch die Föderalismus- Reform ist schädlich.“

Treffen GEW,Paul,Klein-Schmeink

Bei der Dienstrechtsreform befürchtet die Gewerkschaft, dass schon jetzt eine Verschlechterung beim Einkommen der Lehrerinnen und Lehrer in Gang gesetzt wird und fordert “Gleichen Lohn für Gleiche Arbeit”. Zudem fordert die GEW eine deutliche Anhebung der Bezüge der ReferendarInnen.

Einigkeit herrschte unter den GesprächspartnerInnen auch über die derzeitige schulpolitische Entwicklung in NRW vor: „Der Schulkompromiss trägt eine eindeutig Grüne Handschrift. Längeres gemeinsames Lernen entspricht dem Elternwillen und ist der richtige Weg.“, so Josefine Paul

19Feb

Wegweisende Entscheidung für homosexuelle Paare

Heute entschied das Bundesverfassungsgericht, die Sukzessiv-Adoption auch für homosexuelle Paare zu ermöglichen. Zu den Beschwerdeführern zählte auch eine Ärztin aus Münster. Dazu erklärt Josefine Paul, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:

„Bislang konnten Kinder nur von einem der beiden Elternteile adoptiert werden. Ich freue mich sehr, dass das Bundesverfassungsgericht diese Reglung endlich gekippt und damit Rechtssicherheit geschaffen hat. Aus unserer Sicht widerspricht es dem Kindeswohl eklatant, wenn nur ein Elternteil dem Kind Fürsorge und Unterhalt zu Teil werden lassen kann.“

Diese wegweisende Entscheidung des Ersten Senats sieht Paul zugleich als eine deutliche Kritik an der Regierung Merkel: „Die konsequente Weigerung von Schwarz-Gelb, die Rechte homosexueller Paare anzuerkennen, dient einzig der Beschwichtigung konservativer Kräfte innerhalb der Union. Die Bedürfnisse von Kindern und Eltern wurden bestenfalls ignoriert. Dieser diskriminierenden Politik hat das Bundesverfassungsgericht nun eine unmissverständliche Absage erteilt,“ so Paul.

15Feb

One Billion Rising im Landtag NRW

Mit einer Tanzaktion um 11:45 Uhr im Düsseldorfer Landtag unterstützte Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Aktion “One Billion Rising”.

Der heutige V-Day mahnt uns, die unzähligen Frauen und Mädchen nicht zu vergessen, die in Laufe ihres Lebens Opfer von sexualisierter, körperlicher und psychischer Gewalt werden. “One Billion Rising” ruft dazu auf sich mit diesen Frauen zu solidarisieren. Weltweit haben Frauen und Männer mit verschiedenen kreativen Tanzaktionen auf die Gewalt aufmerksam gemacht. Ihr Aufstehen ist ein grenzübergreifendes Signal der Unterstützung, mit einer klaren Botschaft: Ihr seid nicht allein!

14Dez

Teilhabe von Menschen mit geistiger Behinderung – Special Olympics im Mai 2014 in Düsseldorf

Im Mai 2014 werden die Special Olympics, die Nationalen Sommerspiele für Menschen mit geistiger Behinderung, in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf ausgetragen. Die sportpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag von NRW freut sich schon jetzt auf die Austragung der Wettbewerbe an denen sich mehr als 4000 aktive Sportlerinnen und Sportler mit geistiger oder mehrfacher Behinderung beteiligen.

Die Special Olympics bieten als größte, vom IOC offiziell anerkannte, Sportbewegung Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung in 175 Ländern die Möglichkeit der Teilhabe an Sportaktivitäten und –veranstaltungen. In zweijährigem Rhythmus werden in Deutschland seit 1991 abwechselnd Sommer- und Winterspiele veranstaltet.
Dazu erklärt Josefine Paul: „Der Sport bietet Kindern und Erwachsenen mit geistiger Behinderung die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe. Bewegung ist für die persönliche Entwicklung und Gesundheit jedes Menschen wichtig. Wichtige Werte und Normen der Gesellschaft wie gegenseitiger Respekt, Toleranz, Empathie und Gemeinschaftsgefühl werden bei gemeinsamen sportlichen Aktivitäten geschult. Besonders wichtig ist es natürlich auch, dass Sportlerinnen und Sportler mit geistiger Behinderung aus einem breiten Angebot unterschiedlicher Sportarten selbstbestimmt nach eigenen Interessen, Bedürfnissen und Wünschen auswählen können.“

11Dez

Pressemitteilung: Grüne lehnen DFL-Sicherheitskonzept in der jetzigen Form ab

In ihrer heutigen Sitzung hat die Grüne Fraktion das Positionspapier „Fußballfans ernst nehmen – Gewalt verhindern“  beschlossen. Es bewertet das DFL-Sicherheitskonzept kritisch und ruft zu einem verbesserten Dialog und Ausbau der präventiven Maßnahmen durch die Vereine auf. Dazu erklärt Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:

„In dieser aufgeheizten Situation müssen die Vereine und Verbände stärker als bisher ihre Verantwortung wahrnehmen. Der Fußball ist ein Milliardengeschäft. Daraus resultiert eine gesellschaftliche Verpflichtung, mehr Geld in die Fanarbeit und Gewaltprävention zu investieren. Um die Polizei zu entlasten, fordern wir von den Vereinen eine Begleitung von Auswärtsfahrten durch qualifiziertes Personal. DFB und DFL brauchen außerdem eine zentrale Anlaufstelle für die Fans, um Stadionverbote transparent und nachvollziehbar zu machen. Wir fordern zudem die Bundesregierung auf, die finanziellen Mittel der Koordinierungsstelle der Fanprojekte (KOS) aufzustocken. Das Land Nordrhein-Westfalen leistet mit der Finanzierung von 14 sozialpädagogischen Fanprojekten seinen Beitrag.

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